Aktuelles

Unsere Bürgerinitiative ist Mitglied im Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland und Aktuelles findet Ihr auf den Seiten des bvmde.

Unsere Bürgerinitiative unterstützt die Europäische Bürgerinitiative Stay Connected but Protected (verbunden, aber geschützt).

Dies ist das erste mal, dass sich eine Europäische Bürgerinitiative mit den negativen Folgen des Mobilfunks und der Digitalisierung beschäftigt. Bürger in allen 27 EU-Mitgliedstaaten können diese Initiative mit ihrer Unterschrift unterstützen. Am 1. März 2022 begann die Unterschriftensammlung. Werden innerhalb von 12 Monaten mindestens 1 Million Unterschriften europaweit erzielt, werden die Vorschläge der EU-Kommission und dem Parlament vorgelegt, wo eine öffentliche Anhörung und hoffentlich auch eine Debatte stattfinden wird. Danach wird die Kommission eine offizielle Antwort veröffentlichen.

Deutsches Logo der EBI

Hintergrund

Seit mehreren Jahren gibt es in ganz Europa Bürgerproteste gegen 5G. Tausende von kritischen EU-Bürgern und Wissenschaftlern sind besorgt über die Einführung von 5G-Technologien, die überall eingesetzt werden sollen: auf Dächern, in Mobilfunkmasten, in der Erdumlaufbahn, im Meer, in Schulen und in unseren Wohnungen! Einen guten Überblick über Petitionen und Appelle geben die Seiten www.aerzte-und-mobilfunk.eu und www.diagnose-funk.org.

Die nationalen Stop 5G-Proteste und die Forderungen von Tausenden von EU-Bürgern erhalten nun durch diese Europäische Bürgerinitiative eine Stimme, die auf die europäische Ebene getragen und in die Entscheidungsprozesse der EU-Politik einbezogen wird. Die EU-Kommission hat die Initiative vollumfänglich mit ihren 23 Vorschlägen für Gesetzesänderungen am 7. Oktober 2021 registriert, was ein großer Erfolg ist.

Was gefordert wird

Die Initiatoren dieser EBI sind die ‚Europeans for Safe Connections‘, eine Gruppe engagierter Bürger aus 24 europäischen Ländern, die neue EU-Gesetzesvorschläge zu drei Hauptbereichen vorschlagen:

  • Schutz allen Lebens vor Mikrowellenstrahlung,
  • Schutz der Umwelt vor allen Auswirkungen von 5G und der Digitalisierung
  • Schutz unserer Privatsphäre, Sicherheit und Freiheit.

Diese drei Hauptforderungen wurden in 23 detaillierten Gesetzesvorschlägen an die EU gerichtet.

Was ist eine Europäische Bürgerinitiative (EBI)?

Eine EBI ist offizielles demokratisches Instrument und wird von der EU-Kommission für Bürger bereitgestellt, die auf europapolitischer Ebene neue Gesetze vorschlagen möchten. Nachdem eine Million Unterschriften gesammelt wurden, werden die Vorschläge der EU-Kommission und dem Parlament vorgelegt, wo eine öffentliche Anhörung stattfinden wird. Danach wird die Kommission eine offizielle Antwort veröffentlichen.

Spenden zur Unterstützung der Europäischen Bürgerinitative Stop (((5G))) gehen an:

Aktionskreis der ECI

IBAN: DE25 5226 0385 0001 8672 61
BIC: GENODEF1ESW